Pressemitteilungen / Neues


Gratulation an den Hr. Oberst der Reserve.

#KESTNER #Bundeswehr #Glückwunsch #NiedersachsenVor 34 Jahren und einem Monat begann Andreas Klahn seine Soldatenlaufbahn beim inzwischen aufgelösten Panzergrenadierbataillon 53. Kürzlich wurde Kamerad Klahn durch den Stellvertretenden Inspekteur des Heeres, Herr Generalleutnant Langenegger, am Sitz des Kommando Heer in Straußberg, zum Oberst der Reserve befördert.

Oberst Klahn, der nunmehr seit über dreißig Jahren Mitglied im Reservistenverband ist und seit sechs Jahren als Vorsitzender die Reservistenkameradschaft Munster führt, ist seit letztem Jahr im Ausbildungskommando des Heeres in Leipzig als Fachgruppenleiter beordert.
Oberst Klahn durchlief die Verwendungsauswahl vom Bataillonskommandeur bis zur A16-Auswahl, wie jeder andere aktive Offizier des Heeres auch und ist damit einer von 950 aktiven und ca. 150 Obersten der Reserve der Bundeswehr.

Text & Bild: Andreas Klahn / David Guttmann
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erstellt am 18.09.19

Gratulation an den Hr. Oberst der Reserve.

#KESTNER #Bundeswehr #Glückwunsch #Niedersachsen

++Kommentar++

Ex-Verteidigungsminister Professor Rupert Scholz, CDU:

„Merkels Migrationspolitik war schwerster Verfassungsbruch in der Bundesrepublik“

Liebe Bürger, liebe Freunde der AfD,

mit Blick auf die Migrationspolitik der Groko-Kanzlerin Angela Merkel herrsche der Eindruck vor, die Deutschen hätten den Verstand verloren. So kommentierte der britische Politologe Anthony Gless im Deutschlandfunk die Grenzöffnungspolitik der deutschen Bundeskanzlerin angesichts der von ihr herbeigeführten illegalen Massenmigration im Herbst 2015 und deren Folgen. Heute, vier Jahre später, hat sich der katastrophale Gesamtzustand nicht nur im negativen Sinne verfestigt, er hat sich insgesamt weiter verschlechtert.

Nach wie vor sind unsere Grenzen sperrangelweit offen, es finden keine wirksamen Kontrollen statt. Eine eingeschleppte Migranten-Kriminalität (Diebstähle, Körperverletzungen, Gruppenvergewaltigungen, Tötungsdelikte) bis hin zum islamistischen Terrorismus hat sich in erschreckender Form in ganz Deutschland breit gemacht. Massenweise werden abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben und die größte deutsche Oppositionspartei, die AfD, wird vom etablierten politisch-medialen Komplex beschuldigt, ob ihrer Hinweise auf die gravierenden Missstände das Land zu spalten. Dabei verhält es gerade umgekehrt, was von immer mehr Bürgern auch erkannt wird und der AfD signifikante Stimmengewinne bei Wahlen beschert: Durch ihre verantwortungslose Migrationspolitik der Berliner Regierung, in Tateinheit mit einflussreichen Hilfstruppen in Medien und NGOs, wurde ein Keil in die deutsche Bevölkerung getrieben. Die AfD bildet dabei deren verheerende Folgen für unser Land nur realistisch ab und das ist ja auch ihre vornehmste Aufgabe als größte Oppositionspartei.

Die Islamisten sind unsere größte Gefahr

Das umfassende Gefahrenpotential für die einheimische Bevölkerung durch diese total verfehlte Regierungspolitik dringt vielfältig in unsere Gesellschaft ein, alle größeren Städte sind betroffen und auch in ländlichen Regionen ist die Überfremdung unübersehbar.

Der Generalbundesanwalt teilte unlängst z.B. mit, dass die Terrorverfahren einen neuen Höchstwert erreicht haben. So wurden seit Beginn der Flüchtlingskrise in nur vier Jahren 2.245 islamistische Terrorverfahren eröffnet. Allein 2018 gab es laut Generalbundesanwalt 884 Verfahren gegen islamistische Verdächtige. Die Gefahr durch den radikalen Islam stellt die größte Bedrohung für dieses Land dar.

Die Politik einer vorbeugenden Konfliktabwehr durch konsequenten Grenzschutz, systematische Zurückführung unberechtigter Asylbewerber und vor allem durch kluge Symbolpolitik mit dem Signal „Kommt nicht nach Deutschland und Europa, Ihr habt keine Chance“, so wie sie z.B. Australien praktiziert, ist bei uns nicht zu erkennen. Im Gegenteil. Sie wird von den Altparteien und ihren zahlreichen Zuträgern bewusst torpediert. Auf die überwiegend ablehnende Haltung der einheimischen Bevölkerung gegen den Migrationsstrom wird seitens dieser selbst ernannten „Eliten“, die keine wirklichen Volksvertreter sind, keine Rücksicht genommen.

Folgende Punkte stechen ins Auge:

Ex-Verteidigungsminister Scholz als Kronzeuge zugunsten der AfD-Politik

• Da wird unter dem falschen Etikett „Seenotrettung“ im Mittelmeer die deutsche Schiffskapitänin Carola Rackete von bundesdeutschen Main-Stream-Medien und Politikern für ihre Zuarbeit zugungsten von kriminellen Flüchtlingsschleppern aus Afrika hochgelobt, obwohl ihre „SeaWatch3“ illegal in italienisches Hochheitsgebiet eindrang und durch ein rücksichtsloses Anlegemanöver Menschenleben gefährdete.

• Ähnlich pseudo-humanitär operiert ein maßgeblicher Teil der Evangelischen Kirche Deutschlands, EKD. Der willl, allen voran der unvermeidliche Ratsvorsitzende und Kreuzverleugner Heinrich Bedford-Strohm, jetzt ebenfalls sich mit einem „Kirchenschiff“ an der illegalen Massenmigration aus dem Mittelmeer beteiligen.

• Da erweist sich die Türkeipolitik von Bundesregierung und EU wie vorhersehbar als brüchig. Schon steht nämlich die 2016 geschlossene Vereinbarung nach dem Motto „Grenzsicherheit gegen Geld“ vor dem Aus. Der türkische Staatspräsident Erdogan droht mit einer erneuten Schleußenöffnung für Abertausende von Flüchtlingen, die sich über die Griechenland-Route letztlich nach Deutschland in Bewegung setzen werden.

• Da erklärt der maulheldenhafte CSU-Innenminister Horst Seehofer (O-Ton zur Merkelschen Migrationspolitik ein Jahr zuvor: „Wir haben eine Herrschaft des Unrechts“) plötzlich, dass wir von den in Italien an Land gebrachten Schwarz-Afrikanern jeden 4. bei uns in Deutschland aufzunehmen hätten, anstatt die Damen und Herren in ihre Heimatländer zurückzuschicken..

• Da gebärdet sich der deutsche Inlandsgeheimdienst schamlos als verlängerter Arm des Parteienkartells des Establishments und schlägt auf die AfD durch Prüf- und Verdachtsfall-Denuntiationen ein, anstatt im Sinne des Staatsrechtlers und früheren CDU-Verteidigungsminsiters Prof. Rupert Scholz, die Merkel-Regierung in den VS-Bericht aufzunehmen. Urteilte der renommierte Verfassungsjurist doch unlängst zu Recht im Interview mit der „Jungen Freiheit“ so: Was damals unter der Kanzlerschaft von Frau Mekel passiert sei „war nicht nur ein Verfassungsbruch – sondern der schwerste, den wir in der Geschichte der BRD jemals erlebt haben“. Im selben Interview bescheinigte das CDU-Mitglied Scholz, dass die AfD die einzige Partei sei, die hier die Dinge klar beim Namen nennt.“

Soviel für heute aus Berlin von Ihrem Bundestagsabgeordneten aus Northeim. Bleiben Sie mit mir und der AfD wachsame und mündige Bürger!

Jens Kestner

#kestner #AfD #Bundestag #Merkel
jenskestner.de
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erstellt am 16.09.19

++Kommentar++

Ex-Verteidigungsminister Professor Rupert Scholz, CDU: 

„Merkels Migrationspolitik war schwerster Verfassungsbruch in der Bundesrepublik“

Liebe Bürger, liebe Freunde der AfD,

mit Blick auf die Migrationspolitik der Groko-Kanzlerin Angela Merkel herrsche der Eindruck vor, die Deutschen hätten den Verstand verloren. So kommentierte der britische Politologe Anthony Gless im Deutschlandfunk die Grenzöffnungspolitik der deutschen Bundeskanzlerin angesichts der von ihr herbeigeführten illegalen Massenmigration im Herbst 2015 und deren Folgen. Heute, vier Jahre später, hat sich der katastrophale Gesamtzustand nicht nur im negativen Sinne verfestigt, er hat sich insgesamt weiter verschlechtert. 

Nach wie vor sind unsere Grenzen sperrangelweit offen, es finden keine wirksamen Kontrollen statt. Eine eingeschleppte Migranten-Kriminalität (Diebstähle, Körperverletzungen, Gruppenvergewaltigungen, Tötungsdelikte) bis hin zum islamistischen Terrorismus hat sich in erschreckender Form in ganz Deutschland breit gemacht. Massenweise werden abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben und die größte deutsche Oppositionspartei, die AfD, wird vom etablierten politisch-medialen Komplex beschuldigt, ob ihrer Hinweise auf die gravierenden Missstände das Land zu spalten. Dabei verhält es gerade umgekehrt, was von immer mehr Bürgern auch erkannt wird und der AfD signifikante Stimmengewinne bei Wahlen beschert: Durch ihre verantwortungslose Migrationspolitik der Berliner Regierung, in Tateinheit mit einflussreichen Hilfstruppen in Medien und NGOs, wurde ein Keil in die deutsche Bevölkerung getrieben. Die AfD bildet dabei deren verheerende Folgen für unser Land nur realistisch ab und das ist ja auch ihre vornehmste Aufgabe als größte Oppositionspartei.

Die Islamisten sind unsere größte Gefahr

Das umfassende Gefahrenpotential für die einheimische Bevölkerung durch diese total verfehlte Regierungspolitik dringt vielfältig in unsere Gesellschaft ein, alle größeren Städte sind betroffen und auch in ländlichen Regionen ist die Überfremdung unübersehbar.

Der Generalbundesanwalt teilte unlängst z.B. mit, dass die Terrorverfahren einen neuen Höchstwert erreicht haben. So wurden seit Beginn der Flüchtlingskrise in nur vier Jahren 2.245 islamistische Terrorverfahren eröffnet. Allein 2018 gab es laut Generalbundesanwalt 884 Verfahren gegen islamistische Verdächtige. Die Gefahr durch den radikalen Islam stellt die größte Bedrohung für dieses Land dar.

Die Politik einer vorbeugenden Konfliktabwehr durch konsequenten Grenzschutz, systematische Zurückführung unberechtigter Asylbewerber und vor allem durch kluge Symbolpolitik mit dem Signal „Kommt nicht nach Deutschland und Europa, Ihr habt keine Chance“, so wie sie z.B. Australien praktiziert, ist bei uns nicht zu erkennen. Im Gegenteil. Sie wird von den Altparteien und ihren zahlreichen Zuträgern bewusst torpediert. Auf die überwiegend ablehnende Haltung der einheimischen Bevölkerung gegen den Migrationsstrom wird seitens dieser selbst ernannten „Eliten“, die keine wirklichen Volksvertreter sind, keine Rücksicht genommen. 

Folgende Punkte stechen ins Auge:

Ex-Verteidigungsminister Scholz als Kronzeuge zugunsten der AfD-Politik

• Da wird unter dem falschen Etikett „Seenotrettung“ im Mittelmeer die deutsche Schiffskapitänin Carola Rackete von bundesdeutschen Main-Stream-Medien und Politikern für ihre Zuarbeit zugungsten von kriminellen Flüchtlingsschleppern aus Afrika hochgelobt, obwohl ihre „SeaWatch3“ illegal in italienisches Hochheitsgebiet eindrang und durch ein rücksichtsloses Anlegemanöver Menschenleben gefährdete. 

• Ähnlich pseudo-humanitär operiert ein maßgeblicher Teil der Evangelischen Kirche Deutschlands, EKD. Der willl, allen voran der unvermeidliche Ratsvorsitzende und Kreuzverleugner Heinrich Bedford-Strohm, jetzt ebenfalls sich mit einem „Kirchenschiff“ an der illegalen Massenmigration aus dem Mittelmeer beteiligen.

• Da erweist sich  die Türkeipolitik von Bundesregierung und EU wie vorhersehbar als brüchig. Schon steht nämlich die 2016 geschlossene Vereinbarung nach dem Motto „Grenzsicherheit gegen Geld“ vor dem Aus. Der türkische Staatspräsident Erdogan droht mit einer erneuten Schleußenöffnung für Abertausende von Flüchtlingen, die sich über die Griechenland-Route letztlich nach Deutschland in Bewegung setzen werden.

• Da erklärt der maulheldenhafte CSU-Innenminister Horst Seehofer (O-Ton zur Merkelschen Migrationspolitik ein Jahr zuvor: „Wir haben eine Herrschaft des Unrechts“) plötzlich, dass wir von den in Italien an Land gebrachten Schwarz-Afrikanern jeden 4. bei uns in Deutschland aufzunehmen hätten, anstatt die Damen und Herren in ihre Heimatländer zurückzuschicken..

• Da gebärdet sich der deutsche Inlandsgeheimdienst schamlos als verlängerter Arm des Parteienkartells des Establishments und schlägt auf die AfD durch Prüf- und Verdachtsfall-Denuntiationen ein, anstatt im Sinne des Staatsrechtlers und früheren CDU-Verteidigungsminsiters Prof. Rupert Scholz, die Merkel-Regierung in den VS-Bericht aufzunehmen. Urteilte der renommierte Verfassungsjurist doch unlängst zu Recht im Interview mit der „Jungen Freiheit“ so: Was damals unter der Kanzlerschaft von Frau Mekel passiert sei „war nicht nur ein Verfassungsbruch – sondern der schwerste, den wir in der Geschichte der BRD jemals erlebt haben“. Im selben Interview bescheinigte das CDU-Mitglied Scholz, dass die AfD  die einzige Partei sei, die hier die Dinge klar beim Namen nennt.“

Soviel für heute aus Berlin von Ihrem Bundestagsabgeordneten aus Northeim. Bleiben Sie mit mir und der AfD wachsame und mündige Bürger!

Jens Kestner

#kestner #AfD #Bundestag #Merkel
https://jenskestner.de

Unser Fraktionssaal hat nun die passenden Kunstobjekte erhalten.

#KESTNER #Freiheit #Kunst #AfD #DeutschlandHier gibts alle Bilder zum Anschauen: www.afdbundestag.de/froemming-neumann-afd-fraktion-stellt-bilder-fuer-den-saal-paulskirche-vor/ Offizieller Kan...
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erstellt am 16.09.19

Video image

Die erste Woche nach der Sommerpause neigt sich Ihrem Ende zu. Nach dem Plenum nun die letzten Termine und Gespräche. Schön wieder in Berlin für die Sache zu streiten.

#KESTNER #AfD #Haushaltswoche #Berlin
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erstellt am 13.09.19

Die erste Woche nach der Sommerpause neigt sich Ihrem Ende zu. Nach dem Plenum nun die letzten Termine und Gespräche. Schön wieder in Berlin für die Sache zu streiten.

#KESTNER #AfD #Haushaltswoche #Berlin

++Pressemitteilung++

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete, zur Mitteilung der Evangelischen Kirche, sich aktiv an der Aufnahme und Verteilung von Menschen aus dem Mittelmeer zu beteiligen

Untergang der Christanic

Armin-Paulus Hampel: „Ich bezweifele, dass der Marketingberater der Evangelischen Kirche Herrn Bedford-Strohm gut beraten hat!“

Jens Kestner: „Als Christ muss ich Beihilfe zu Schlepperaktivitäten verurteilen!“

Bevor man über die Ankündigung der Evangelischen Kirche durch Ratsvorsitzenden Heinrich Bedford-Strohm nachdenkt, der eine „eigene Seenotrettung“ für Flüchtlinge auf dem Mittelmeer ankündigte, sollte man einen Blick auf die allgemeine Situation der Evangelischen Kirche werfen. Das „Gemeinschaftswerks der Evangelischen Publizistik (GEP) gGmbH, evangelisch.de“ gab bekannt, dass sich die Kirchensteuereinnahmen und die Finanzkraft bei stetig sinkenden Mitgliederzahlen seit 2010 bis zum Jahr 2060 in etwa halbieren werden. In der jetzt vorgestellten Jahresstatistik ging die Zahl der protestantischen Kirchenmitglieder um etwa 395.000 zurück, die der Katholiken sank um knapp 309.000. Jetzt will die Evangelische Kirche Menschen auf dem Mittelmeer aufnehmen, um sie auf „sichere Häfen“ in Deutschland zu verteilen.

Armin-Paulus Hampel:
Armin-Paulus Hampel: „5,79 Milliarden Euro betrug das Kirchensteueraufkommen im Jahr 2018. Was also tun, wenn der eigentliche Auftrag der Kirchen, das Evangelium zu verkünden, nicht ausreicht, um die noch gut gefüllten Kassen stabil zu halten? Sich publikumswirksame Themen suchen, die nicht nur dem Mainstream entsprechen, sondern auch für weltweite Aufmerksamkeit sorgen, wie zum Beispiel Schleuserhilfe durch Seenotrettung im Mittelmeer? Rechtlich sichert man sich auch ab, indem man kein eigenes Schiff anschafft, sondern einen Verein gründet, über den dann ein Schiff gekauft wird. Man will ja zumindest rechtlich die Hände weiterhin in Unschuld waschen, wenn es hart auf hart kommt. Die Rechtsbrüche in Deutschland durch illegale Kirchenasyle haben der Kirche offenbar genug Ärger gemacht, so dass man sich jetzt besser absichert, wenn man Tausende junge Afrikaner nach Europa, also nach Deutschland bringen wird.“ vermutet Hampel.

Jens Kestner:
„Ein vorgeschobener, wahrscheinlich offiziell gemeinnütziger Trägerverein in einem „breiten gesellschaftlichen Bündnis“ soll also ein Schiff kaufen, das dann direkt Schleuserhilfe leistet. Herr Bedford-Strohm agiert wie ein Marketing-Profi. Er erkennt das Potential, nutzt medienwirksam den „Racketen-Mainstream“ und verpackt das Ganze dann in einer humanitären Verpflichtung, „Menschen aus Seenot“ retten zu wollen. Dass er und auch alle beteiligten Mittäter dieser Werbeaktion damit immer mehr Menschen aufs Mittelmeer locken, wird wohlweislich verschwiegen. Wichtig ist nur, dass man medienwirksam präsent ist. Als Christ frage ich mich hingegen, ob das Schaffen von Anreizen, das Mittelmeer zu überqueren, nicht auch eine Mitschuld an den dramatischen Folgen mit sich bringt. Den Aderlass an Kirchensteuerzahlern wird dieser durchschaubare Taschenspielertrick hingegen befördern!“ konstatiert Kestner.

#Hampel #Kestner #Bundestag #AfD
hampel-kestner.de
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erstellt am 13.09.19

++Pressemitteilung++

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete, zur Mitteilung der Evangelischen Kirche, sich aktiv an der Aufnahme und Verteilung von Menschen aus dem Mittelmeer zu beteiligen 

Untergang der Christanic

Armin-Paulus Hampel: „Ich bezweifele, dass der Marketingberater der Evangelischen Kirche Herrn Bedford-Strohm gut beraten hat!“

Jens Kestner: „Als Christ muss ich Beihilfe zu Schlepperaktivitäten verurteilen!“

Bevor man über die Ankündigung der Evangelischen Kirche durch Ratsvorsitzenden Heinrich Bedford-Strohm nachdenkt, der eine „eigene Seenotrettung“ für Flüchtlinge auf dem Mittelmeer ankündigte, sollte man einen Blick auf die allgemeine Situation der Evangelischen Kirche werfen. Das „Gemeinschaftswerks der Evangelischen Publizistik (GEP) gGmbH, evangelisch.de“ gab bekannt, dass sich die Kirchensteuereinnahmen und die Finanzkraft bei stetig sinkenden Mitgliederzahlen seit 2010 bis zum Jahr 2060 in etwa halbieren werden. In der jetzt vorgestellten Jahresstatistik ging die Zahl der protestantischen Kirchenmitglieder um etwa 395.000 zurück, die der Katholiken sank um knapp 309.000. Jetzt will die Evangelische Kirche Menschen auf dem Mittelmeer aufnehmen, um sie auf „sichere Häfen“ in Deutschland zu verteilen. 

Armin-Paulus Hampel: 
Armin-Paulus Hampel: „5,79 Milliarden Euro betrug das Kirchensteueraufkommen im Jahr 2018. Was also tun, wenn der eigentliche Auftrag der Kirchen, das Evangelium zu verkünden, nicht ausreicht, um die noch gut gefüllten Kassen stabil zu halten? Sich publikumswirksame Themen suchen, die nicht nur dem Mainstream entsprechen, sondern auch für weltweite Aufmerksamkeit sorgen, wie zum Beispiel Schleuserhilfe durch Seenotrettung im Mittelmeer? Rechtlich sichert man sich auch ab, indem man kein eigenes Schiff anschafft, sondern einen Verein gründet, über den dann ein Schiff gekauft wird. Man will ja zumindest rechtlich die Hände weiterhin in Unschuld waschen, wenn es hart auf hart kommt. Die Rechtsbrüche in Deutschland durch illegale Kirchenasyle haben der Kirche offenbar genug Ärger gemacht, so dass man sich jetzt besser absichert, wenn man Tausende junge Afrikaner nach Europa, also nach Deutschland bringen wird.“ vermutet Hampel.

Jens Kestner: 
„Ein vorgeschobener, wahrscheinlich offiziell gemeinnütziger Trägerverein in einem „breiten gesellschaftlichen Bündnis“ soll also ein Schiff kaufen, das dann direkt Schleuserhilfe leistet. Herr Bedford-Strohm agiert wie ein Marketing-Profi. Er erkennt das Potential, nutzt medienwirksam den „Racketen-Mainstream“ und verpackt das Ganze dann in einer humanitären Verpflichtung, „Menschen aus Seenot“ retten zu wollen. Dass er und auch alle beteiligten Mittäter dieser Werbeaktion damit immer mehr Menschen aufs Mittelmeer locken, wird wohlweislich verschwiegen. Wichtig ist nur, dass man medienwirksam präsent ist. Als Christ frage ich mich hingegen, ob das Schaffen von Anreizen, das Mittelmeer zu überqueren, nicht auch eine Mitschuld an den dramatischen Folgen mit sich bringt. Den Aderlass an Kirchensteuerzahlern wird dieser durchschaubare Taschenspielertrick hingegen befördern!“ konstatiert Kestner.      

#Hampel #Kestner #Bundestag #AfD
https://hampel-kestner.de

++Pressemitteilung++

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische Bundestagsabgeordnete, zur Mitteilung des niedersächsischen Verfassungsschutzes, die AfD-Niedersachsen als »Prüffall« einzustufen

Quasi Stasi?
+++ Neues vom MfS +++

Armin-Paulus Hampel: „Der niedersächsische Verfassungsschutz leistet Wahlhilfe für die etablierten Parteien!“

Jens Kestner: „Die Furcht vor dem Wählerwillen rechtfertigt keinen Rechtsbruch durch den Verfassungsschutz!“

Am 27. Oktober 2019 wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Angesichts der Wahlerfolge der AfD in Sachsen und Brandenburg reagieren nun auch die Schützer der etablierten Politik mit aktionistischer Panik. Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut teilte dem zuständigen Parlamentsausschuss mit, dass man die AfD Niedersachsen als »Prüffall« einstufe und sich dabei am Vorbild des Bundesamtes für Verfassungsschutzes orientiere. Dass der Verfassungsschutz damit allerdings dem Bundesverfassungs-schutzgesetz zuwiderhandelt und „ohne Rechtsgrundlage für öffentliche Bekanntmachungen“ agiert, scheint angesichts wahrscheinlicher weiterer Wahlerfolge der AfD jede Rechtsprechung außer Kraft zu setzen. Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht als Prüffall bezeichnen, denn das Verwaltungsgericht Köln untersagte dem Bundesamt diese Bezeichnung und sprach von einem „rechtswidrigen Eingriff in die Rechte der AfD“.

Armin-Paulus Hampel: „Sachsen: 27,5 Prozent und Brandenburg 23,5 Prozent. In Thüringen werden der AfD laut INSA 21 Prozent vorhergesagt. Das wäre in Thüringen eine Verdoppelung der Wählerstimmen zur Wahl 2014. Dass angesichts dieser Wahlerfolge der niedersächsische Verfassungsschutz Wahlhilfe für die etablierten Parteien leistet und wissentlich Recht bricht, ist an Absurdität und illegalem Aktionismus kaum zu überbieten! Es ist dem Verfassungsschutz richterlich untersagt, die AfD als Prüffall öffentlich zu machen. Im Übrigen hat der Verfassungsschutz das Urteil vollumfänglich akzeptiert. Doch nun, wo deutlich wird, dass die Wähler eine Alternative für Deutschland suchen und auch finden, kümmert den Verfassungsschutz sein eigenes Geschwätz von gestern herzlich wenig. Ich gehe jedenfalls davon aus, dass unsere Niedersachsen-AfD entsprechend reagiert und den panisch zappelnden Verfassungsschutz in seine rechtlichen Schranken weisen wird!“ so Hampel.

Jens Kestner: „Jörg Meuthen hat nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln gesagt, dass das Vorgehen des Bundesamtes für Verfassungsschutz und insbesondere seines Präsidenten Thomas Haldenwang nicht im Einklang mit den Prinzipien des Rechtsstaates steht. Offenbar ist die Furcht vor dem Wählerwillen weiterhin so groß, dass man erneut rechtswidrig handelt. Schon bei der Urteilsverkündung zugunsten der AfD sahen die Kölner Richter eine Widerholungsgefahr bei anstehenden Landtagswahlen, weil der Verfassungsschutz es abgelehnt hatte, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Dieser Fall ist nun eingetreten und nun wird der niedersächsische Verfassungsschutz erneut erfahren, dass Recht bleiben muss, was Recht ist!“ argumentiert Kestner.

#Hampel #Kestner #STASI #Prüffall #AfD #Niedersachsen
hampel-kestner.de
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erstellt am 12.09.19

++Pressemitteilung++
 
Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische Bundestagsabgeordnete, zur Mitteilung des niedersächsischen Verfassungsschutzes, die AfD-Niedersachsen als »Prüffall« einzustufen 

Quasi Stasi?
+++ Neues vom MfS +++

Armin-Paulus Hampel: „Der niedersächsische Verfassungsschutz leistet Wahlhilfe für die etablierten Parteien!“

Jens Kestner: „Die Furcht vor dem Wählerwillen rechtfertigt keinen Rechtsbruch durch den Verfassungsschutz!“

Am 27. Oktober 2019 wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Angesichts der Wahlerfolge der AfD in Sachsen und Brandenburg reagieren nun auch die Schützer der etablierten Politik mit aktionistischer Panik. Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut teilte dem zuständigen Parlamentsausschuss mit, dass man die AfD Niedersachsen als »Prüffall« einstufe und sich dabei am Vorbild des Bundesamtes für Verfassungsschutzes orientiere. Dass der Verfassungsschutz damit allerdings dem Bundesverfassungs-schutzgesetz zuwiderhandelt und „ohne Rechtsgrundlage für öffentliche Bekanntmachungen“ agiert, scheint angesichts wahrscheinlicher weiterer Wahlerfolge der AfD jede Rechtsprechung außer Kraft zu setzen. Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht als Prüffall bezeichnen, denn das Verwaltungsgericht Köln untersagte dem Bundesamt diese Bezeichnung und sprach von einem „rechtswidrigen Eingriff in die Rechte der AfD“. 

Armin-Paulus Hampel: „Sachsen: 27,5 Prozent und Brandenburg 23,5 Prozent. In Thüringen werden der AfD laut INSA 21 Prozent vorhergesagt. Das wäre in Thüringen eine Verdoppelung der Wählerstimmen zur Wahl 2014. Dass angesichts dieser Wahlerfolge der niedersächsische Verfassungsschutz Wahlhilfe für die etablierten Parteien leistet und wissentlich Recht bricht, ist an Absurdität und illegalem Aktionismus kaum zu überbieten! Es ist dem Verfassungsschutz richterlich untersagt, die AfD als Prüffall öffentlich zu machen. Im Übrigen hat der Verfassungsschutz das Urteil vollumfänglich akzeptiert. Doch nun, wo deutlich wird, dass die Wähler eine Alternative für Deutschland suchen und auch finden, kümmert den Verfassungsschutz sein eigenes Geschwätz von gestern herzlich wenig. Ich gehe jedenfalls davon aus, dass unsere Niedersachsen-AfD entsprechend reagiert und den panisch zappelnden Verfassungsschutz in seine rechtlichen Schranken weisen wird!“ so Hampel.

Jens Kestner: „Jörg Meuthen hat nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln gesagt, dass das  Vorgehen des Bundesamtes für Verfassungsschutz und insbesondere seines Präsidenten Thomas Haldenwang nicht im Einklang mit den Prinzipien des Rechtsstaates steht. Offenbar ist die Furcht vor dem Wählerwillen weiterhin so groß, dass man erneut rechtswidrig handelt. Schon bei der Urteilsverkündung zugunsten der AfD sahen die Kölner Richter eine Widerholungsgefahr bei anstehenden Landtagswahlen, weil der Verfassungsschutz es abgelehnt hatte, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Dieser Fall ist nun eingetreten und nun wird der niedersächsische Verfassungsschutz erneut erfahren, dass Recht bleiben muss, was Recht ist!“ argumentiert Kestner.

#Hampel #Kestner #STASI #Prüffall #AfD #Niedersachsen
https://hampel-kestner.de

Leuchtende Kinderaugen - Fehlanzeige!
„Wir Grünen verbieten Luftballons „

„Vögel und andere Tiere fressen die weichen Ballonreste und verhungern dann mit vollem Magen“, sagte Grünen-Landeschefin Anne Kura der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) und begründete so den Wunsch der Grünen, Luftballons zu verbieten.
Grün gleich Tierschutz?
Laut einer Modellrechnung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) sterben pro Tag zirka 5,3 Milliarden Insekten durch Windräder. Massenhaft werden durch Rotorschlag der Windräder Rotmilane und Fledermäuse geschreddert, so dass insbesondere Rotmilane vom Aussterben bedroht sind. Die von den Grünen so beförderte Tötungsmaschinerie, die als „weltrettende Energieoption“ beworben wird, passt irgendwie in das verquere grüne Weltbild, das nun erneut einen „Feind“ der Umwelt im Luftballon ausgemacht hat! Gefährlich nähert sich das bunte fliegende Kinderspielzeug einem noch nicht geschredderten Greifvogel, der den Ballon zerplatzen lässt, um ihn anschließend herunterzuschlucken. Ein für die Grünen untragbares Risiko für alle fliegenden Tiere, denen schließlich der Tod am Windrad ans Herz gelegt wurde. Fazit? Liebe Kinder, Luftballons werden verboten! Basta! Statt den bunten Plastikfliegern hinterherzusehen, seht euch lieber diese gewaltigen rotierenden Monster an und spielt ein wenig mit den darunterliegenden toten Vögeln. Oder besser noch, liebe Kinder: werdet gar nicht erst geboren, denn schließlich kommen aus aller Herren Länder so viele Kinder zu uns, dass schließlich auch an die Auslastung der Kitas und Schulen gedacht werden muss. Also nix mehr mit Luftballons und strahlenden Kinderaugen. Schluss mit Luftballons auf Kindergeburtstagen und in Kindergärten.
Dummgrüner geht`s nicht? Wer weiß? Vielleicht steht das Kinderkriegen-Verbot tatsächlich bald auf der grünen Agenda? Schließlich könnte es ja sein, dass sich ein Greifvogel ein Schmusetuch aus einem Kinderwagen schnappt und daran elendiglich verendet, statt geschreddert zu werden? Einfältiger geht`s kaum noch, wenn man nicht wüsste, dass man stets mit irgendeinem grünen Verbot rechnen muss. Womit jedoch niemals zu rechnen sein wird, ist ein Verbot des illegalen Massenzuzugs. Zumindest darauf kann man sich bei den Grünen immer verlassen.

www.google.de/amp/s/mobil.stern.de/amp/politik/deutschland/niedersachsens-gruene-wollen-luftballo...

#Kestner #AfD #Grüne
jenskestner.de
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erstellt am 12.09.19

Leuchtende Kinderaugen - Fehlanzeige!
„Wir Grünen verbieten Luftballons „

„Vögel und andere Tiere fressen die weichen Ballonreste und verhungern dann mit vollem Magen“, sagte Grünen-Landeschefin Anne Kura der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) und begründete so den Wunsch der Grünen, Luftballons zu verbieten. 
Grün gleich Tierschutz? 
Laut einer Modellrechnung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) sterben pro Tag zirka 5,3 Milliarden Insekten durch Windräder. Massenhaft werden durch Rotorschlag der Windräder Rotmilane und Fledermäuse geschreddert, so dass insbesondere Rotmilane vom Aussterben bedroht sind. Die von den Grünen so beförderte Tötungsmaschinerie, die als „weltrettende Energieoption“ beworben wird, passt irgendwie in das verquere grüne Weltbild, das nun erneut einen „Feind“ der Umwelt im Luftballon ausgemacht hat! Gefährlich nähert sich das bunte fliegende Kinderspielzeug einem noch nicht geschredderten Greifvogel, der den Ballon zerplatzen lässt, um ihn anschließend herunterzuschlucken. Ein für die Grünen untragbares Risiko für alle fliegenden Tiere, denen schließlich der Tod am Windrad ans Herz gelegt wurde. Fazit? Liebe Kinder, Luftballons werden verboten! Basta! Statt den bunten Plastikfliegern hinterherzusehen, seht euch lieber diese gewaltigen rotierenden Monster an und spielt ein wenig mit den darunterliegenden toten Vögeln. Oder besser noch, liebe Kinder: werdet gar nicht erst geboren, denn schließlich kommen aus aller Herren Länder so viele Kinder zu uns, dass schließlich auch an die Auslastung der Kitas und Schulen gedacht werden muss. Also nix mehr mit Luftballons und strahlenden Kinderaugen. Schluss mit Luftballons auf Kindergeburtstagen und in Kindergärten. 
Dummgrüner geht`s nicht? Wer weiß? Vielleicht steht das Kinderkriegen-Verbot tatsächlich bald auf der grünen Agenda? Schließlich könnte es ja sein, dass sich ein Greifvogel ein Schmusetuch aus einem Kinderwagen schnappt und daran elendiglich verendet, statt geschreddert zu werden? Einfältiger geht`s kaum noch, wenn man nicht wüsste, dass man stets mit irgendeinem grünen Verbot rechnen muss. Womit jedoch niemals zu rechnen sein wird, ist ein Verbot des illegalen Massenzuzugs. Zumindest darauf kann man sich bei den Grünen immer verlassen.

https://www.google.de/amp/s/mobil.stern.de/amp/politik/deutschland/niedersachsens-gruene-wollen-luftballons-verbieten-lassen-8900566.html

#Kestner #AfD #Grüne 
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Besuch am 5. September des Zentrum Zivil-Militärische Zusammenarbeit der Bundeswehr in Nienburg.

Ich bedanke mich für die Einblicke in die Struktur und den Aufgabenbereich des Zentrums.

Die Infrastruktur der Clausewitz-Kaserne ist auf einem guten Stand. Besonders gefreut hat mich die offene Aussprache mit den Kameraden der Einheit am Ende meines Besuches.

#KESTNER #Bundeswehr #AfD
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erstellt am 12.09.19

Die Bundeswehretat soll steigen wie nie zuvor seit dem Kalten Krieg, aber nicht weil wir uns für eine Konfrontation rüsten, sondern weil die Jahrzehnte lange desolate Politik der CDU/SPD jetzt ihre fauligen Früchte zeigt.

Die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit Ihrer Kanzlerin Angela Merkel haben einen Anstieg des Bundeswehretats gegenüber der NATO zugesagt.
In Wirklichkeit findet dieser in der Haushaltsplanung keinen Niederschlag. Die Verteidigungsausgaben oder wie auch genannt die NATO-Quote die am BIP gemessen wird, steigt nicht mehr.
Vielmehr werden diese sinken im Jahr 2023 auf 1,24 Prozent. Unsere Streitkräfte und vor allem unsere Nation bleiben bei diesen Spielchen auf der Strecke.

#KESTNER #Bundeswehr #Haushalt #CDU #SPD #AfD #BIP #Streitkräfte

jenskestner.de
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erstellt am 11.09.19

Die Bundeswehretat soll steigen wie nie zuvor seit dem Kalten Krieg, aber nicht weil wir uns für eine Konfrontation rüsten, sondern weil die Jahrzehnte lange desolate Politik der CDU/SPD jetzt ihre fauligen Früchte zeigt.

Die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit Ihrer Kanzlerin Angela Merkel haben einen Anstieg des Bundeswehretats gegenüber der NATO zugesagt.
In Wirklichkeit findet dieser in der Haushaltsplanung keinen Niederschlag. Die Verteidigungsausgaben oder wie auch genannt die NATO-Quote die am BIP gemessen wird, steigt nicht mehr.
Vielmehr werden diese sinken im Jahr 2023 auf 1,24 Prozent. Unsere Streitkräfte und vor allem unsere Nation bleiben bei diesen Spielchen auf der Strecke.

#KESTNER #Bundeswehr #Haushalt #CDU #SPD #AfD #BIP #Streitkräfte

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Impressionen vom Besuch der Panzertruppenschule in Munster am 4.September 2019. Das Heer ist immer noch die schönste Teilstreitkraft 😉

Es hat sich viel verändert in der Technik aber nicht in der Kameradschaft. Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Verantwortlichen bedanken. Ich wünsche den Zukünftigen Unteroffizieren mit Portepee viel Fingerspitzengefühl bei der Ausbildung und Soldatenglück für die weiteren Verwendungen.

Was auch nicht fehlen durfte ist ein Besuch des Panzermuseums, es ist schon ein komisches Gefühl, sein „Eisenschwein“ im Museum zu finden.

daspanzermuseum.de/

#KESTNER #Bundeswehr #AfD #Panzertruppe #PanzerHurra #Soldatenglück
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erstellt am 10.09.19

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