Pressemitteilungen / Neues


Zur Einschulung alles Gute. 🍀
Ihr seid die Zukunft!

#Kestner #AfD #Niedersachsen #Einschulung
jenskestner.de
... mehr Lesenweniger Lesen

erstellt am 17.08.19

Zur Einschulung alles Gute. 🍀 
Ihr seid die Zukunft!

#Kestner #AfD #Niedersachsen #Einschulung 
https://jenskestner.de

Wasser predigen und Wein trinken

GM Zudrup verstößt gegen §15 Soldatengesetz, wenn er vor der angetretenen Front die AfD als nicht wählbare Partei bezeichnet, in der es Rechtsextremisten geben soll. In meiner Dienstzeit als Unteroffizier mit Portepee, war es mir immer wichtig politische Neutralität an den Tag zu legen. Das nun der Kommandeur des Zentrums Innere Führung GM Zudrup so eklatant dagegen verstößt, macht mich fassungslos.

Mein Kollege Rüdiger Lucassen hat es vollkommen richtig formuliert:

„Eine General, der seine Kommandogewalt zum Zwecke der parteipolitischen Auseinandersetzung missbraucht, ist als militärischer Vorgesetzter in jedem Fall fehl am Platze.“

www.zeit.de/politik/deutschland/2019-08/bundeswehr-generalmajor-afd-suspendierung-forderung

de.wikipedia.org/wiki/Reinhardt_Zudrop

#KESTNER #Bundeswehr #AfD #Suspendierung
jenskestner.de
... mehr Lesenweniger Lesen

erstellt am 16.08.19

Wasser predigen und Wein trinken
 
GM Zudrup verstößt gegen §15 Soldatengesetz, wenn er vor der angetretenen Front die AfD als nicht wählbare Partei bezeichnet, in der es Rechtsextremisten geben soll. In meiner Dienstzeit als Unteroffizier mit Portepee, war es mir immer wichtig politische Neutralität an den Tag zu legen. Das nun der Kommandeur des Zentrums Innere Führung GM Zudrup so eklatant dagegen verstößt, macht mich fassungslos.
 
Mein Kollege Rüdiger Lucassen hat es vollkommen richtig formuliert: 

„Eine General, der seine Kommandogewalt zum Zwecke der parteipolitischen Auseinandersetzung missbraucht, ist als militärischer Vorgesetzter in jedem Fall fehl am Platze.“
 
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-08/bundeswehr-generalmajor-afd-suspendierung-forderung
 
https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhardt_Zudrop

#KESTNER #Bundeswehr #AfD #Suspendierung
https://jenskestner.de

#Niedersachsen
Hannover
24. August 2019
Demo -ES REICHT-
Beginn 17:00 Uhr
Platz der Göttinger Sieben (Nähe Landtag)

#KESTNER #Hannover #Demo #ESREICHT #AfD
... mehr Lesenweniger Lesen

erstellt am 15.08.19

Roth lehnte Hammelsprung ab, AfD zieht vor Bundesverfassungsgericht

(..) Die AfD ist wegen einer nächtlichen Bundestagssitzung, in der ihr das Feststellen der Beschlussunfähigkeit des Parlaments verweigert wurde, vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. (..)
(..) Die AfD beantragte damals einen sogenannten Hammelsprung, um die Beschlussunfähigkeit feststellen zu lassen. Der Sitzungsvorstand um Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) sah aber keine Notwendigkeit für diesen Schritt. Das Bundestagspräsidium, in dem die AfD nicht vertreten ist, stellte sich anschließend hinter die Entscheidung und wies den AfD-Vorwurf des Rechtsbruchs zurück. (..)

Weiterlesen: www.welt.de/politik/deutschland/article198531457/Hammelsprung-AfD-zieht-vor-Bundesverfassungsgeri...

#Kestner #AfD #Bundestag #Roth #Hammelsprung
jenskestner.de
... mehr Lesenweniger Lesen

erstellt am 15.08.19

Roth lehnte Hammelsprung ab, AfD zieht vor Bundesverfassungsgericht

(..) Die AfD ist wegen einer nächtlichen Bundestagssitzung, in der ihr das Feststellen der Beschlussunfähigkeit des Parlaments verweigert wurde, vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. (..)
(..) Die AfD beantragte damals einen sogenannten Hammelsprung, um die Beschlussunfähigkeit feststellen zu lassen. Der Sitzungsvorstand um Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) sah aber keine Notwendigkeit für diesen Schritt. Das Bundestagspräsidium, in dem die AfD nicht vertreten ist, stellte sich anschließend hinter die Entscheidung und wies den AfD-Vorwurf des Rechtsbruchs zurück. (..)

Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article198531457/Hammelsprung-AfD-zieht-vor-Bundesverfassungsgericht.html

#Kestner #AfD #Bundestag #Roth #Hammelsprung
https://jenskestner.de

+++ Hampel & Kestner Tour 2019 - Bitte TEILEN +++
+++ AfD - Wesermarsch+++

MdB Armin-Paulus Hampel & MdB Jens Kestner laden ein zur "HAMPEL & KESTNER Tour“

Am: 28.08.2019
Um: 19:00 Uhr
Einlass ab: 18:30 Uhr
Adresse:
Nach Anmeldung unter - anmeldung@hampel-kestner.de

Vor Ort:
- Armin-Paulus Hampel, MdB (Außenpolitischer Sprecher - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag)
- Jens Kestner, MdB (Mitglied Verteidigungsausschuss - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag)

#Hampel #Kestner #Niedersachsentour #Wesermarsch #AfD
hampel-kestner.de
... mehr Lesenweniger Lesen

erstellt am 14.08.19

+++ Hampel & Kestner Tour 2019 - Bitte TEILEN +++
+++ AfD -  Wesermarsch+++

MdB Armin-Paulus Hampel & MdB Jens Kestner laden ein zur HAMPEL & KESTNER Tour“ 

Am: 28.08.2019
Um: 19:00 Uhr
Einlass ab: 18:30 Uhr
Adresse:
Nach Anmeldung unter - anmeldung@hampel-kestner.de

Vor Ort:
- Armin-Paulus Hampel, MdB (Außenpolitischer Sprecher - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag)
- Jens Kestner, MdB (Mitglied Verteidigungsausschuss - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag)

#Hampel #Kestner #Niedersachsentour #Wesermarsch  #AfD
https://hampel-kestner.de

++ Pressemitteilung ++

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische Bundestagsabgeordnete, zur kriminellen Blockade eines VW-Zuges, sowie zum Eingriff in Bahn- und Schiffsverkehr durch kriminelle „Schein-Aktivisten“

Keine Currywurst von VW!

Armin-Paulus Hampel: „Wer die Deindustrialisierung Deutschlands vorantreibt, ist ein Krimineller und kein Umweltaktivist!“

Jens Kestner: „In welcher Zeit leben wir denn, dass man Kriminelle medial als „Umwelt-Aktivisten“ verharmlost?
„Aktivisten“ oder doch nur „Kriminelle“?

Wolfsburg: Ungefähr 40 Kriminelle – denn ein Eingriff in Bahn- und Schiffsverkehr ist kriminell! – stoppten am 13.08.2019 einen VW-Zug, der 120 Neuwagen transportieren sollte. Eine Gruppe der Straftäter hatte sich an einer Brücke abgeseilt, so dass zirka 15 Beamte der Polizei, Vertreter der Deutschen Bahn, Beamte der Schifffahrtspolizei, sowie das Wasser- und Schifffahrtsamt aktiv werden mussten, um nach Stunden wieder einen „normalen Betrieb“ zu ermöglichen. Die Verursacher des erheblichen finanziellen Schadens seitens Volkswagen nun auch noch mit veganem Essen und mit Getränken versorgen zu wollen, ist dabei ebenso schwer nachzuvollziehen wie die Bezeichnung „Aktivisten“ für Straftäter. Wieder einmal wird der Steuerzahler durch die bewusste Verharmlosung linker Straftaten erneut zur Kasse gebeten.

Armin-Paulus Hampel: „Die beschworene Energiewende, die von diesen „Scheinaktivisten“ beschworen wird, hat 2017 26.000 Arbeitsplätze abgebaut. Der Stellenabbau geht weiter, weil niemand mehr Windräder haben will. Und nun kommen kriminelle Umweltaktivisten und wollen dafür sorgen, dass weitere Arbeitsplätze in der Automobilindustrie verlorengehen? Man muss schon sehr einfach gestrickt sein, wenn man nicht sieht, dass hier die Deindustrialisierung Deutschlands von linken Kadern vorangetrieben wird! Für mich sind solche „Aktivisten“ nichts Anderes als Vernichter von Arbeitsplätzen, die man mit aller Konsequenz zur Verantwortung ziehen muss. Dass schließt übrigens auch jene grünen und linken Politiker jedweden Geschlechts ein, die diesen Kriminellen Beifall spendieren!“ findet Hampel.

Jens Kestner: „Gehe ich bei Rot über die Straße, werde ich kaum erwarten können, dass mich dafür die Polizei zu veganer Verpflegung und zu Kaffee und Kuchen einlädt. Wenn ich aber einen wirtschaftlichen Schaden von wahrscheinlich mehreren zehntausend Euro anrichte und gefährlich in den Bahn- und Schiffsverkehr eingreife, bin ich plötzlich ein „harmloser Aktivist“ und darf von dem Unternehmen verpflegt werden, das ich geschädigt habe? In welcher irrsinnig gewordenen Zeit leben wir eigentlich, wenn man nur laut „UMWELT“ schreien muss, um – wie auch im Hambacher Forst – noch vom Staat gepampert zu werden? Der Steuerzahler sollte sich endlich fragen, wie lange er noch für diese Umkehr von Recht und Gesetz zahlen darf. Insofern fordere ich zwingend, dass jeder Cent, den diese Kriminellen mit ihrer Aktion dem Steuerzahler aus der Tasche gezogen haben, von den Verursachern zurückgezahlt wird und dass man strafrechtlich derartige Scheinaktionen verfolgt und ahndet. Was Recht ist, muss auch Recht bleiben!“ verlangt Kestner.

#Hampel #Kestner #VW #Aktivisten #Bundestag
hampel-kestner.de
... mehr Lesenweniger Lesen

erstellt am 14.08.19

++ Pressemitteilung ++

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische Bundestagsabgeordnete, zur kriminellen Blockade eines VW-Zuges, sowie zum Eingriff in Bahn- und Schiffsverkehr durch kriminelle „Schein-Aktivisten“

Keine Currywurst von VW!

Armin-Paulus Hampel: „Wer die Deindustrialisierung Deutschlands vorantreibt, ist ein Krimineller und kein Umweltaktivist!“

Jens Kestner: „In welcher Zeit leben wir denn, dass man Kriminelle medial als „Umwelt-Aktivisten“ verharmlost?
„Aktivisten“ oder doch nur „Kriminelle“?

Wolfsburg: Ungefähr 40 Kriminelle – denn ein Eingriff in Bahn- und Schiffsverkehr ist kriminell! – stoppten am 13.08.2019 einen VW-Zug, der 120 Neuwagen transportieren sollte. Eine Gruppe der Straftäter hatte sich an einer Brücke abgeseilt, so dass zirka 15 Beamte der Polizei, Vertreter der Deutschen Bahn, Beamte der Schifffahrtspolizei, sowie das Wasser- und Schifffahrtsamt aktiv werden mussten, um nach Stunden wieder einen „normalen Betrieb“ zu ermöglichen. Die Verursacher des erheblichen finanziellen Schadens seitens Volkswagen nun auch noch mit veganem Essen und mit Getränken versorgen zu wollen, ist dabei ebenso schwer nachzuvollziehen wie die Bezeichnung „Aktivisten“ für Straftäter. Wieder einmal wird der Steuerzahler durch die bewusste Verharmlosung linker Straftaten erneut zur Kasse gebeten.

Armin-Paulus Hampel: „Die beschworene Energiewende, die von diesen „Scheinaktivisten“ beschworen wird, hat 2017 26.000 Arbeitsplätze abgebaut. Der Stellenabbau geht weiter, weil niemand mehr Windräder haben will. Und nun kommen kriminelle Umweltaktivisten und wollen dafür sorgen, dass weitere Arbeitsplätze in der Automobilindustrie verlorengehen? Man muss schon sehr einfach gestrickt sein, wenn man nicht sieht, dass hier die Deindustrialisierung Deutschlands von linken Kadern vorangetrieben wird! Für mich sind solche „Aktivisten“ nichts Anderes als Vernichter von Arbeitsplätzen, die man mit aller Konsequenz zur Verantwortung ziehen muss. Dass schließt übrigens auch jene grünen und linken Politiker jedweden Geschlechts ein, die diesen Kriminellen Beifall spendieren!“ findet Hampel.

Jens Kestner: „Gehe ich bei Rot über die Straße, werde ich kaum erwarten können, dass mich dafür die Polizei zu veganer Verpflegung und zu Kaffee und Kuchen einlädt. Wenn ich aber einen wirtschaftlichen Schaden von wahrscheinlich mehreren zehntausend Euro anrichte und gefährlich in den Bahn- und Schiffsverkehr eingreife, bin ich plötzlich ein „harmloser Aktivist“ und darf von dem Unternehmen verpflegt werden, das ich geschädigt habe? In welcher irrsinnig gewordenen Zeit leben wir eigentlich, wenn man nur laut „UMWELT“ schreien muss, um – wie auch im Hambacher Forst – noch vom Staat gepampert zu werden? Der Steuerzahler sollte sich endlich fragen, wie lange er noch für diese Umkehr von Recht und Gesetz zahlen darf. Insofern fordere ich zwingend, dass jeder Cent, den diese Kriminellen mit ihrer Aktion dem Steuerzahler aus der Tasche gezogen haben, von den Verursachern zurückgezahlt wird und dass man strafrechtlich derartige Scheinaktionen verfolgt und ahndet. Was Recht ist, muss auch Recht bleiben!“ verlangt Kestner.

#Hampel #Kestner #VW #Aktivisten #Bundestag
https://hampel-kestner.de

„Das Verteidigungsministerium, das vor Kurzem noch von Ursula von der Leyen geleitet wurde, und die ihm unterstellten Behörden und Gesellschaften haben im ersten Halbjahr 155 Millionen Euro für externe Beratung und Unterstützung ausgegeben. Das ist fast genauso viel, wie alle anderen 13 Ministerien zusammen mit 178 Millionen für diesen Zeitraum an Ausgaben für externe Leistungen gemeldet haben.“

#Kestner #AfD #Bundestag
jenskestner.de
... mehr Lesenweniger Lesen

erstellt am 13.08.19

„Das Verteidigungsministerium, das vor Kurzem noch von Ursula von der Leyen geleitet wurde, und die ihm unterstellten Behörden und Gesellschaften haben im ersten Halbjahr 155 Millionen Euro für externe Beratung und Unterstützung ausgegeben. Das ist fast genauso viel, wie alle anderen 13 Ministerien zusammen mit 178 Millionen für diesen Zeitraum an Ausgaben für externe Leistungen gemeldet haben.“

#Kestner #AfD #Bundestag 
https://jenskestner.de

++ Pressemitteilung ++

Jens Kestner, niedersächsischer AfD-Bundestagsabgeordneter, zum Gewinneinbruch der Salzgitter AG und zu den Folgen des Feldzugs gegen die Diesel-Technologie

Weniger CO² - mehr HARTZ IV!

Jens Kestner: „Wie die Kaninchen vor der Schlange E-Mobilität zu verharren, wird zu einem furchtbaren Erwachen führen!“
Das Handelsblatt titelte am 12.08.2019 über die Salzgitter AG: „Salzgitter rutscht in die roten Zahlen“. Im zweiten Quartal sank der Vorsteuergewinn nach Unternehmensangaben um 80 Prozent. Unter dem Strich rutschte das Unternehmen mit 0,3 Millionen Euro sogar in die Verlustzone, schreibt das Handelsblatt. Als Ursache nennt das Unternehmen die Krise in der Automobilindustrie. Wenn auch kurzfristig noch keine Kurzarbeit und noch keine Entlassungen anstehen, ist dieses Schreckensszenario nur eine Frage der Zeit. Der medial und politisch geführte Krieg gegen den Diesel zeigt Wirkung. Der Kreisvorstand der AfD Salzgitter meinte hierzu: „Zur Salzgitter-Gruppe gehören ungefähr 100 Unternehmen. Zirka 25.000 Mitarbeiter sind weltweit in diesem Firmenkonstrukt beschäftigt. In vielen Gesprächen mit Mitarbeitern in Salzgitter haben wir erfahren, dass die Angst um Arbeitsplätze umgeht. Doch offenbar müssen die Kollegen erst ihre Kündigungen in Händen halten, bevor sie begreifen, dass die Deindustrialisierung unserer Heimat in vollem Gang ist!“

Jens Kestner:
„Der Gewinneinbruch bei der Salzgitter AG überrascht mich nicht. Und wenn ich daran denke, dass auf jeden Arbeitsplatz in der Automobilindustrie ungefähr 15 Arbeitsplätze in der Zulieferindustrie gerechnet werden, wird das von Grünen beförderte und von allen anderen etablierten Parteien mitgetragene Aussterben des Dieselmotors furchtbare Folgen für unser Bundesland haben. 30 Prozent, also rund 250.000 Industriearbeitsplätze in Niedersachsen, hängen direkt von der Kraftfahrzeugproduktion ab. Wenn die vielen Beschäftigten ihre kaninchenartige Haltung vor der Schlange Elektromobilität begreifen, wenn sie Greta als Botin des Unheils erkennen, dann kann es zu spät sein. Niedersachsen ist ohne den Diesel, ohne die Automobilindustrie, ein Agrarland ohne wirtschaftliche Zukunft! Die Produktion von Batteriezellen am Standort Niedersachsen wird kaum ausreichen, die vielen vakanten Arbeitsplätze auszugleichen, so dass der Feldzug gegen die Diesel-Technologie zu einem bösen Erwachen führen wird!“ mahnt Kestner.

#Kestner #AfD #Bundestag #Diesel #Hartz4 #CO2
jenskestner.de
... mehr Lesenweniger Lesen

erstellt am 13.08.19

++ Pressemitteilung ++

Jens Kestner, niedersächsischer AfD-Bundestagsabgeordneter, zum Gewinneinbruch der Salzgitter AG und zu den Folgen des Feldzugs gegen die Diesel-Technologie

Weniger CO² - mehr HARTZ IV!

Jens Kestner: „Wie die Kaninchen vor der Schlange E-Mobilität zu verharren, wird zu einem furchtbaren Erwachen führen!“
Das Handelsblatt titelte am 12.08.2019 über die Salzgitter AG: „Salzgitter   rutscht in die roten Zahlen“. Im zweiten Quartal sank der Vorsteuergewinn nach Unternehmensangaben um 80 Prozent. Unter dem Strich rutschte das Unternehmen mit 0,3 Millionen Euro sogar in die Verlustzone, schreibt das Handelsblatt. Als Ursache nennt das Unternehmen die Krise in der Automobilindustrie. Wenn auch kurzfristig noch keine Kurzarbeit und noch keine Entlassungen anstehen, ist dieses Schreckensszenario nur eine Frage der Zeit. Der medial und politisch geführte Krieg gegen den Diesel zeigt Wirkung. Der Kreisvorstand der AfD Salzgitter meinte hierzu: „Zur Salzgitter-Gruppe gehören ungefähr 100 Unternehmen. Zirka 25.000 Mitarbeiter sind weltweit in diesem Firmenkonstrukt beschäftigt. In vielen Gesprächen mit Mitarbeitern in Salzgitter haben wir erfahren, dass die Angst um Arbeitsplätze umgeht. Doch offenbar müssen die Kollegen erst ihre Kündigungen in Händen halten, bevor sie begreifen, dass die Deindustrialisierung unserer Heimat in vollem Gang ist!“ 

Jens Kestner: 
„Der Gewinneinbruch bei der Salzgitter AG überrascht mich nicht. Und wenn ich daran denke, dass auf jeden Arbeitsplatz in der Automobilindustrie ungefähr 15 Arbeitsplätze in der Zulieferindustrie gerechnet werden, wird das von Grünen beförderte und von allen anderen etablierten Parteien mitgetragene Aussterben des Dieselmotors furchtbare Folgen für unser Bundesland haben. 30 Prozent, also rund 250.000 Industriearbeitsplätze in Niedersachsen, hängen direkt von der Kraftfahrzeugproduktion ab. Wenn die vielen Beschäftigten ihre kaninchenartige Haltung vor der Schlange Elektromobilität begreifen, wenn sie Greta als Botin des Unheils erkennen, dann kann es zu spät sein. Niedersachsen ist ohne den Diesel, ohne die Automobilindustrie, ein Agrarland ohne wirtschaftliche Zukunft! Die Produktion von Batteriezellen am Standort Niedersachsen wird kaum ausreichen, die vielen vakanten Arbeitsplätze auszugleichen, so dass der Feldzug gegen die Diesel-Technologie zu einem bösen Erwachen führen wird!“ mahnt Kestner.

#Kestner #AfD #Bundestag #Diesel #Hartz4 #CO2
https://jenskestner.de

++ Pressemitteilung ++

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete, zu steigenden Zahlen von Ermittlungsverfahren gegen Clanmitglieder in Niedersachsen

Familienbande(n)

Armin-Paulus Hampel: „In Sachen „Clan-Kriminalität“ kann ich einen unerschütterlichen Rechtsstaat leider nicht erkennen!“

Jens Kestner: „Die Dunkelziffer des Bösen sollte den Gerichten Ansporn für wirkungsvolle Urteile sein!“

Im März dieses Jahres berichtete der NDR, dass die Clan-Kriminalität im Heidekreis durch das Modellprojekt „Räderwerk“ besser bekämpft werden solle. zuletzt kündigte auch das niedersächsische Landeskriminalamt an, verstärkt gegen kriminelle Clans vorgehen zu wollen. Die neusten aktuellen Zahlen zeigen allerdings, dass alle bisherigen Maßnahmen erfolglos geblieben scheinen. Schlimmer noch, über 500 Ermittlungsverfahren derzeit belegen ein deutliche Zunahme der Clankriminalität im ersten Halbjahr 2019. Häufigste Straftaten dabei sind Körperverletzungen und Betrug. Der Aktionismus, der auch vom niedersächsischen Innenminister Pistorius medial verbreitet wurde, scheint die kriminellen Clans folglich wenig zu interessieren.

Armin-Paulus Hampel:
2018 gab es in Niedersachsen 822 Verfahren gegen Clan-Mitglieder. Jetzt, im ersten Halbjahr 2019, sind es bereits über 500. Es ist also so, dass diese ganzen lautstark angekündigten „Maßnahmen“ gegen kriminelle Clans lediglich marginalen Erfolg zu verzeichnen haben und dass sie im eigentlichen Kampf gegen vorwiegend arabische und türkische Clans herzlich wenig bewirken. Die Wahrheit, die leider zu wenig bis gar nicht ausgesprochen wird, ist, dass es die Gerichte offenbar nicht schaffen, geltendes Recht in aller Konsequenz durchzusetzen. Wenn Richter und Staatsanwälte nicht nur völlig überlastet sind, sondern auch um das eigene und das Leben der Familienangehörigen fürchten müssen, wird die Macht der Clans überdeutlich. Nur hartes Vorgehen und harte Urteile beweisen einen wehrhaften Rechtsstaat, den ich leider derzeit nicht erkennen kann!“ meint Hampel.

Jens Kestner:
„Dass die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Clanmitglieder ansteigt, ist nur ein sichtbarer Tropfen im Meer der Aktivitäten schwerstkrimineller Clans. Die Zahl der nicht angezeigten Gewalt- und Betrugsfälle, der Erpressungen und Diebstähle, also die Dunkelziffer des Bösen, sollte den Gerichten in Niedersachsen Anlass genug sein, mit jedem Urteil das volle Maß der rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. Ein Clanmitglied, das zum x-ten Male zur Bewährung verurteilt wird und den Gerichtssaal grinsend verlässt, ist ein Indiz für einen aufgeweichten und verängstigten Rechtsstaat. Gerichte und Staatsanwälte sind gefordert, dem ein Ende zu setzen, denn Bewährung bewährt sich nicht grundsätzlich!“ mahnt Kestner.

#Hampel #Kestner #Niedersachsen #Bundestag #Kriminalität #Clans
hampel-kestner.de
... mehr Lesenweniger Lesen

erstellt am 13.08.19

++ Pressemitteilung ++ 

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete, zu steigenden Zahlen von Ermittlungsverfahren gegen Clanmitglieder in Niedersachsen

Familienbande(n)

Armin-Paulus Hampel: „In Sachen „Clan-Kriminalität“ kann ich einen unerschütterlichen Rechtsstaat leider nicht erkennen!“ 

Jens Kestner: „Die Dunkelziffer des Bösen sollte den Gerichten Ansporn für wirkungsvolle Urteile sein!“ 

Im März dieses Jahres berichtete der NDR, dass die Clan-Kriminalität im Heidekreis durch das Modellprojekt „Räderwerk“ besser bekämpft werden solle.  zuletzt kündigte auch das niedersächsische Landeskriminalamt an, verstärkt gegen kriminelle Clans vorgehen zu wollen.  Die neusten  aktuellen Zahlen zeigen allerdings, dass alle bisherigen Maßnahmen erfolglos geblieben scheinen.  Schlimmer noch, über 500 Ermittlungsverfahren derzeit belegen ein deutliche Zunahme der Clankriminalität im ersten Halbjahr 2019.   Häufigste Straftaten dabei sind Körperverletzungen und Betrug. Der Aktionismus, der auch vom niedersächsischen Innenminister Pistorius medial verbreitet wurde, scheint die kriminellen Clans folglich wenig zu interessieren.

Armin-Paulus Hampel: 
2018 gab es in Niedersachsen 822 Verfahren gegen Clan-Mitglieder. Jetzt, im ersten Halbjahr 2019, sind es bereits über 500. Es ist also so, dass diese ganzen lautstark angekündigten „Maßnahmen“ gegen kriminelle Clans lediglich marginalen Erfolg zu verzeichnen haben und dass sie im eigentlichen Kampf gegen vorwiegend arabische und türkische Clans herzlich wenig bewirken. Die Wahrheit, die leider zu wenig bis gar nicht ausgesprochen wird, ist, dass es die Gerichte offenbar nicht schaffen, geltendes Recht in aller Konsequenz durchzusetzen. Wenn Richter und Staatsanwälte nicht nur völlig überlastet sind, sondern auch um das eigene und das Leben der Familienangehörigen fürchten müssen, wird die Macht der Clans überdeutlich. Nur hartes Vorgehen und harte Urteile beweisen einen wehrhaften Rechtsstaat, den ich leider derzeit nicht erkennen kann!“ meint Hampel.

Jens Kestner: 
„Dass die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Clanmitglieder ansteigt, ist nur ein sichtbarer Tropfen im Meer der Aktivitäten schwerstkrimineller Clans. Die Zahl der nicht angezeigten Gewalt- und Betrugsfälle, der Erpressungen und Diebstähle, also die Dunkelziffer des Bösen, sollte den Gerichten in Niedersachsen Anlass genug sein, mit jedem Urteil das volle Maß der rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. Ein Clanmitglied, das zum x-ten Male zur Bewährung verurteilt wird und den Gerichtssaal grinsend verlässt, ist ein Indiz für einen aufgeweichten und verängstigten Rechtsstaat. Gerichte und Staatsanwälte sind gefordert, dem ein Ende zu setzen, denn Bewährung bewährt sich nicht grundsätzlich!“ mahnt Kestner.

#Hampel #Kestner #Niedersachsen #Bundestag #Kriminalität #Clans
https://hampel-kestner.de

Schweinepest: „Auf den Ernstfall vorbereitet sein!“

Jens Kestner, AfD, mahnt logistische Vorbereitungen der Landkreise an

„Die anhaltende Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP), insbesondere in Teilen von Ost- und Mitteleuropa, aber auch in Belgien und die damit einhergehende Gefahr einer Einschleppung dieser gefährlichen Tierkrankheit u.a. auch nach Niedersachsen, besorgt mich sehr. Ich kann nur hoffen, dass unsere Landkreise logistisch auf den ‚Ernstfall’ gut vorbereitet sind. Denn in diesem Falle, der hoffentlich nicht eintreten möge, müsste der Katastrophenfall ausgerufen werden, d.h. es müssten Millionen von Schweinen gekeult und deren Kadaver schnellstens entsorgt werden.“ Das erklärte Jens Kestner, Bundestagsabgeordneter der AfD aus Niedersachsen und Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, heute in Berlin.

Kestner: „Das Einschleppungsrisiko von Schweinepest ist hoch“

„Ich verweise auf die kürzlich vom ‚Friedrich-Löffler-Institut’ (FLI) als ‚hoch’ eingestufte Gefahr einer ASP-Einschleppung nach Deutschland, vor allem ‚durch infizierte Wildschweine’. Nach Einschätzung der FLI-Fachleute verdeutlichen ‚Sprünge der ASP über größere Entfernungen (z.B. nach Belgien, Ungarn oder in die Tschechische Republik) das bestehende Risiko einer Einschleppung nach Deutschland durch menschliches Handeln’. Insbesondere durch das Auftreten der Tierseuche im Südosten von Belgien, so die FLI-Stellungnahme, sei das Risiko eines Übergreifens auf deutsches Gebiet durch migrierende Wildschweine deutlich gestiegen. Auf diese Warnungen aus berufenem Munde sollte wir hören und notwendige Präventionsmaßnahmen ergreifen.“

Kestner: „Gibt es schon genug Keulungs- und Entsorgungspläne?“

„Es stellt sich die Frage, ob es für den Ernstfall überhaupt schon genügend Keulungs- und Entsorgungspläne gibt? Ich kann nur hoffen, dass unsere Landkreise in Niedersachsen umfassend vorbereitet sind und ihre Krisenstäbe haben üben lassen. Denn, wenn alle Stricke reißen, müsste der Katastrophenfall ausgerufen werden, damit die zuständigen Stellen auch die Amts- und Krisenhilfe der Bundeswehr in Anspruch nehmen könnten. Darauf möchte ich heute und damit rechtzeitig hingewiesen haben!“

#Kestner #AfD #Bundestag #Schweinepest
jenskestner.de
... mehr Lesenweniger Lesen

erstellt am 12.08.19

Schweinepest: „Auf den Ernstfall vorbereitet sein!“

Jens Kestner, AfD, mahnt logistische Vorbereitungen der Landkreise an

„Die anhaltende Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP), insbesondere in Teilen von Ost- und Mitteleuropa, aber auch in Belgien und die damit einhergehende Gefahr einer Einschleppung dieser gefährlichen Tierkrankheit u.a. auch nach Niedersachsen, besorgt mich sehr. Ich kann nur hoffen, dass unsere Landkreise logistisch auf den ‚Ernstfall’ gut vorbereitet sind. Denn in diesem Falle, der hoffentlich nicht eintreten möge, müsste der Katastrophenfall ausgerufen werden, d.h. es müssten Millionen von Schweinen gekeult und deren Kadaver schnellstens entsorgt werden.“ Das erklärte Jens Kestner, Bundestagsabgeordneter der AfD aus Niedersachsen und Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, heute in Berlin.

Kestner: „Das Einschleppungsrisiko von Schweinepest ist hoch“

„Ich verweise auf die kürzlich vom ‚Friedrich-Löffler-Institut’ (FLI) als ‚hoch’ eingestufte Gefahr einer ASP-Einschleppung nach Deutschland, vor allem ‚durch infizierte Wildschweine’. Nach Einschätzung der FLI-Fachleute verdeutlichen ‚Sprünge der ASP über größere Entfernungen (z.B. nach Belgien, Ungarn oder in die Tschechische Republik) das bestehende Risiko einer Einschleppung nach Deutschland durch menschliches Handeln’. Insbesondere durch das Auftreten der Tierseuche im Südosten von Belgien, so die FLI-Stellungnahme, sei das Risiko eines Übergreifens auf deutsches Gebiet durch migrierende Wildschweine deutlich gestiegen. Auf diese Warnungen aus berufenem Munde sollte wir hören und notwendige Präventionsmaßnahmen ergreifen.“

Kestner: „Gibt es schon genug Keulungs- und Entsorgungspläne?“

„Es stellt sich die Frage, ob es für den Ernstfall überhaupt schon genügend Keulungs- und Entsorgungspläne gibt? Ich kann nur hoffen, dass unsere Landkreise in Niedersachsen umfassend vorbereitet sind und ihre Krisenstäbe haben üben lassen. Denn, wenn alle Stricke reißen, müsste der Katastrophenfall ausgerufen werden, damit die zuständigen Stellen auch die Amts- und Krisenhilfe der Bundeswehr in Anspruch nehmen könnten. Darauf möchte ich heute und damit rechtzeitig hingewiesen haben!“

#Kestner #AfD #Bundestag #Schweinepest 
https://jenskestner.de
mehr Beiträge ...