Pressemitteilungen / Neues


Es war mir eine Freude Hans-Thomas Tillschneider in Northeim begrüßen zu dürfen. Auf Einladung des Kreisverbandes Northeim brachte uns der Islamwissenschaftler und Publizist den Islam mit all seinen Prägungen näher.

#KESTNER #Northeim #IslamHans-Thomas Tillschneider, MdL in Sachsen-Anhalt, Islamwissenschaftler und Publizist war am 15. November zu Gast in Northeim. Er brachte uns den Islam und die sogenannten Verbände näher, hier im besonderen DITIB.

Es war eine sehr informative Veranstaltung, welche unsere Haltung als Partei bekräftigte, der Islam gehört nicht zu Deutschland.

Wir möchten uns bei allen Helfern und Besuchern bedanken, im besonderen, bei dem Personenkreis, welcher es möglich machte, nach der Absage
(Bedrohung des Wirtes durch die Antifa)
des ursprünglichen Veranstaltungsortes schnell einen weiteren Ort zu finden.
Dafür vielen Dank!

#Northeim #Islam #DITIB #Antifa #Danke
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erstellt am 16.11.18

++Pressemitteilung++

Rede der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Europäischen Parlament in Straßburg

Falsche Visionen: Kanzlerin Merkel erneut in der Sackgasse

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, AfD, lehnen Forderungen nach einer Europa-Armee ab

Die Schaffung einer gemeinsamen Europa-Armee, so wie sie gestern die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Straßburger Europa-Parlament als Vision gefordert hat, zeigt die CDU-Politikerin erneut auf einem Weg in die Sachgasse. Der Aufbau einer solchen Armee ist in mehrfacher Hinsicht unrealistisch und deswegen abzulehnen. Das erklärten Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestags- fraktion, und Jens Kestner, AfD-Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, heute in Berlin.

Armin-Paulus Hampel erinnert an Kanzler Schmidt: Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen

Was Kanzlerin Angela Merkel im Europa-Parlament vorgetragen hat, war nicht nur erwartungsgemäß langweilig vorgetragen, sondern auch in der Sache völlig daneben. Wir brauchen keine Europa-Armee, nur weil sie unlängst vom französischen Präsidenten Immanuel Macron gefordert wurde, sondern wir benötigen eine Stärkung der europäischen Komponente in der NATO, darum geht es. Die in mehrfacher Hinsicht gescheiterte CDU-Kanzlerin sollte sich mit ihrer visionären Fehlorientierung lieber an den großen Staatsmann Helmut Schmidt erinnern, der ganz realistisch zu Beginn der 1980er Jahre zu Protokoll gab: Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen!

Armin-Paulus Hampel: Aufbau neuer Militärstrukturen dauert Jahrzehnte!

Bei der Merkel-Option für eine Europa-Armee wird völlig außer Betracht gelassen, dass der Aufbau neuer Militärstrukturen Jahrzehnte dauert. Die NATO hat diese Basis in entsprechend langen Zeiträumen endlich geschafft und so sollte das Erreichte und Bewährte auch beibehalten werden. Aber selbst wenn es eine Europa-Armee parallel zur NATO gäbe, wären die dann erforderlichen Abstimmungsprozesse zwischen den beiden Bündnis-Systemen praktisch nur mit riesigen Reibungsverlusten durchführbar. Kurzum: Wo man bei diesen Merkel/Macron-Visionen in Richtung EU-Armee hinschaut: Sie sind realpolitisch nicht umsetzbar und deswegen Nonsens!

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner:Wir haben in Europa Traditionsarmeen

Eine EU-Armee erscheint auch im praktischen Bereich des militärischen Alltags nur schwer realisierbar. Wir haben in Europa Traditionsarmeen mit ganz unterschiedlichen historischen Entwicklungslinien auf allen Einsatzebenen und Kampfprinzipien. Das fängt beim Marschtritt an und reicht bis zur speziellen deutschen Auftragstaktik, die sich als besonders wirkungsvoll und erfolgreich erwiesen hat. Aber die gibt es in unseren Nachbarländern wie z.B. in Frankreich oder in Großbritannien gar nicht. Dort gelten andere Führungsphilosophien. Jede Armee ist in besonderer Weise national geprägt und so soll es auch bleiben!

#Kestner #Hampel #Bundestag
jenskestner.de
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erstellt am 14.11.18

++Pressemitteilung++

Rede der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Europäischen Parlament in Straßburg

Falsche Visionen: Kanzlerin Merkel erneut in der Sackgasse

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, AfD, lehnen Forderungen nach einer Europa-Armee ab

Die Schaffung einer gemeinsamen Europa-Armee, so wie sie gestern die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Straßburger Europa-Parlament als Vision gefordert hat, zeigt die CDU-Politikerin erneut auf einem Weg in die Sachgasse. Der Aufbau einer solchen Armee ist in mehrfacher Hinsicht unrealistisch und deswegen abzulehnen. Das erklärten Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestags- fraktion, und Jens Kestner, AfD-Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, heute in Berlin.

Armin-Paulus Hampel erinnert an Kanzler Schmidt: Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen

Was Kanzlerin Angela Merkel im Europa-Parlament vorgetragen hat, war nicht nur erwartungsgemäß langweilig vorgetragen, sondern auch in der Sache völlig daneben. Wir brauchen keine Europa-Armee, nur weil sie unlängst vom französischen Präsidenten Immanuel Macron gefordert wurde, sondern wir benötigen eine Stärkung der europäischen Komponente in der NATO, darum geht es. Die in mehrfacher Hinsicht gescheiterte CDU-Kanzlerin sollte sich mit ihrer visionären Fehlorientierung lieber an den großen Staatsmann Helmut Schmidt erinnern, der ganz realistisch zu Beginn der 1980er Jahre zu Protokoll gab: Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen!

Armin-Paulus Hampel: Aufbau neuer Militärstrukturen dauert Jahrzehnte!

Bei der Merkel-Option für eine Europa-Armee wird völlig außer Betracht gelassen, dass der Aufbau neuer Militärstrukturen Jahrzehnte dauert. Die NATO hat diese Basis in entsprechend langen Zeiträumen endlich geschafft und so sollte das Erreichte und Bewährte auch beibehalten werden. Aber selbst wenn es eine Europa-Armee parallel zur NATO gäbe, wären die dann erforderlichen Abstimmungsprozesse zwischen den beiden Bündnis-Systemen praktisch nur mit riesigen Reibungsverlusten durchführbar. Kurzum: Wo man bei diesen Merkel/Macron-Visionen in Richtung EU-Armee hinschaut: Sie sind realpolitisch nicht umsetzbar und deswegen Nonsens!

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner:Wir haben in Europa Traditionsarmeen

Eine EU-Armee erscheint auch im praktischen Bereich des militärischen Alltags nur schwer realisierbar. Wir haben in Europa Traditionsarmeen mit ganz unterschiedlichen historischen Entwicklungslinien auf allen Einsatzebenen und Kampfprinzipien. Das fängt beim Marschtritt an und reicht bis zur speziellen deutschen Auftragstaktik, die sich als besonders wirkungsvoll und erfolgreich erwiesen hat. Aber die gibt es in unseren Nachbarländern wie z.B. in Frankreich oder in Großbritannien gar nicht. Dort gelten andere Führungsphilosophien. Jede Armee ist in besonderer Weise national geprägt und so soll es auch bleiben!

#Kestner #Hampel #Bundestag 
https://jenskestner.de

„Durch die unverantwortliche Energiepolitik der Bundesregierung wird die Stabilität deutscher Stromnetze massiv gefährdet. Es erhöht sich die Gefahr von Black Outs. Um die Netzfrequenz stabil zu halten, muss immer so viel Strom erzeugt werden, wie auch verbraucht wird..."

Diese und viele andere gute Erklärungen, sowie Erläuterungen gab der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré an diesem Abend in Northeim ab.

Es wurde ganz klar deutlich, dass die Energiewende Ideologisch getragen ist. Obwohl sie nicht nur gegen den gesunden Menschenverstand verstößt, sondern auch einfache physikalische Grundsätze außer Acht lässt,
setzt die Bundesregierung diesen Irrweg fort.

In der anschließenden Diskussion war die Erregung über diese sinnlose und gesundheitsgefährdende Energiewende zu spüren.

Wir danken allen Besuchern, gerade auch den Mitgliedern von örtlichen Bürgerinitiativen, welche die Diskussion mit Ihren Erfahrungen bereicherten.

Dieser Abend wäre zu voller Gänze ein Erfolg gewesen für alle Beteiligten, wenn es nicht, der aus Göttingen angereisten Antifa, mit Vertretern von Bündnis 90/Die Grünen, im Stadtrat Northeim, Maximilian Koch und Karoline Otte, im Kreistag Northeim, welche diese Horde angeführt hat, gelungen wäre, unmittelbar an unseren Veranstaltungsort vorzurücken.

Dieser Umstand ist dem eingesetzten Einsatzleiter der Polizei anzulasten, welcher lieber die Nähe zu militanten Antifaschisten sucht, als eine angemeldete Veranstaltung abzusichern.

Karoline Otte Bündnis90/Die Grünen
pvrat.de/ratsinfo/lknortheim/Person.html?persid=488#current

Maximilian Koch Bündnis90/Die Grünen
northeim.more-rubin1.de/fraktionen_pers.php

#KESTNER #Northeim #Antifa #Windkraft #Ideologie #AfD
#Bundestag
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erstellt am 14.11.18

Die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags gastiert auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Jens Kestner (AfD) vom 12. November bis zum 16 November 2018 im Bürgersaal der Stadt Northeim. Auf einundzwanzig Schautafeln werden wesentliche Informationen über den Deutschen Bundestag vermittelt. Das Angebot für die Besucherinnen und Besucher umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme. Auf zwei Computerterminals können z.B. Filme und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden.
Für Jens Kestner Mitglied der AfD Fraktion im Deutschen Bundestag war es eine Freude und Ehre die Ausstellung in Northeim als Schirmherr zu begrüßen.
„Wir leben in geschichtsträchtigen Zeiten stellte der Abgeordnete Kestner während seiner Rede heraus, vor 100 Jahren am 9. November rief Philipp Scheidemann die Republik aus, am 11. November endete der als Weltenbrand beschriebene 1. Weltkrieg und legte seine Schatten schon für den nächsten großen Krieg auf Europa und die Welt.

Nur vier Jahre nach dem 2 Weltkrieg am 8. Mai 1949 wurde das Grundgesetz beschlossen und am 14. August 1949, wurde der erste Deutsche Bundestag gewählt und trat in Bonn zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Das nächste herausragende Ereignis für uns deutsche war und ist die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten am 3. Oktober 1990, kurze Zeit später kam der Bundestag zu seiner Konstituierung zusammen,
am 20. Dezember 1990- nicht in Bonn, sondern symbolträchtig im Berliner Reichstagsgebäude.

Seit dieser Zeit hat sich unser Land gewandelt und wir alle müssen danach streben unser Land zu bewahren und zu schützen, wie wir alle unser Grundgesetz achten und schützen.

Ich würde mir wünschen, dass diese Ausstellung eine rege Nachfrage bei unserer Jugend, unserer Zukunft findet.
Die parlamentarische Demokratie ist es wert sie zu verteidigen, diese Ausstellung ist für Jung und Alt und soll nur für die Institution stehen, unabhängig davon wer die Schirmherrschaft innehat.“

Zusammen mit dem Bürgermeister der Stadt Northeim wurde die Wanderausstellung eröffnet und die ersten Neugierigen Besucher fanden sich auch ein um bei Sekt und Schnittchen die Ausstellung zu erkunden.
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erstellt am 14.11.18

Besuch beim Kommando Spezialkräfte der Marine (KSM) in Eckernförde mit meinen Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss Jan Nolte und Christoph Neumann.

„Neptuns Brigade“ unsere Elite-Soldaten im Wasser aber auch an Land. Es war mir eine große Freude Einblicke in den Auftrag und den Tagesablauf unserer Soldaten zu erlagen. Allen Kameraden vielen Dank für die Zeit, die Einblicke und dem Wunsch unserem Land zu dienen!

youtu.be/Nwzizopiaww

#KESTNER #Bundeswehr #KSM #Eckernförde #Elite
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erstellt am 13.11.18

Besuch beim Kommando Spezialkräfte der Marine (KSM) in Eckernförde mit meinen Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss Jan Nolte und Christoph Neumann. 

„Neptuns Brigade“ unsere Elite-Soldaten im Wasser aber auch an Land. Es war mir eine große Freude Einblicke in den Auftrag und den Tagesablauf unserer Soldaten zu erlagen. Allen Kameraden vielen Dank für die Zeit, die Einblicke und dem Wunsch unserem Land zu dienen!

https://youtu.be/Nwzizopiaww

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Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, AfD-Bundestagsabgeordnete, zu der immer mehr eskalierenden Clan-Kriminalität in Niedersachsen

Armin-Paulus Hampel: Nur sofortige Abschiebungen wirken wirklich abschreckend! Jens Kestner: Die Entwicklung der Clan-Kriminalität zeigt das Versagen der Landesregierung!

Am 12.11.2018 bei »Hart aber fair«, ging es mal wieder um Clan-Kriminalität. Ahmad Omeirat, ein Grünen-Politiker aus Essen und Träger eines Familiennamens eines Clans, entgegnete auf den Vorwurf, dass in vielen Teilen Deutschlands Clans längst die eigentliche Macht ausüben, dass die Nutzung des Begriffes Clan verdeutliche, dass es die Deutschen mit der Integration nicht ernst meinen. Im Umkehrschluss heißt das wohl, dass die Deutschen selbst schuld seien, wenn immer mehr No-Go-Areas entstehen, in denen die Polizei nichts mehr zu sagen hat, und wenn Clans mit Brutalität und Gewalt ganze Stadtteile beherrschen. Wenn die Polizei inzwischen auch in Niedersachsen verstärkt gegen libanesische und kurdische Clans vorgeht, ist das mehr Aktionismus, als ein entschiedenes Eingreifen gegen Gewalttäter, die nicht davor zurückschrecken, Polizisten, Justizbeamte und Zeugen zu bedrohen.

Die Bundestagsangeordneten Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner erklären zu der immer mehr eskalierenden Situation in Niedersachsen:

Hampel: Es ist ein offenes Geheimnis, dass Clan-Mitglieder Justizbehörden und selbst die Polizei unterwandern. Richter haben Angst, sprechen oft Urteile, die kein Mensch nachvollziehen kann, wie in Hildesheim, Hannover, Peine, Braunschweig und auch Göttingen geschehen. Immer und immer wieder Bewährungsstrafen zu verhängen, führt nun nicht gerade dazu, dass ein Urteil abschreckend wirkt. Einzig eine sofortige Abschiebung bei Straffälligkeit sorgt für klare Verhältnisse!

Kestner: Das niedersächsische Innenministerium erklärte auf Anfrage, dass von einem großen Dunkelfeld der Clan-Kriminalität auszugehen ist, da Clans ausschließlich innerhalb der Familien organisiert sind. Für Zeugen und Opfer bestehe häufig ein hohes Bedrohungs- und Gefährdungspotenzial, so auch für Einsatzkräfte, die mit subtilen Bedrohungen konfrontiert werden. Wenn nicht bald, statt nur zu reden, konsequent abgeschoben wird und Urteile gesprochen werden, die Wirkung zeigen, sollte die niedersächsische Landesregierung Menschen das Regieren überlassen, die nicht von Angst getrieben werden! so Kestner.

#Kestner #Hampel #AfD #Bundestag #Niedersachsen
jenskestner.de
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erstellt am 13.11.18

++Pressemitteilung++

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, AfD-Bundestagsabgeordnete, zu der immer mehr eskalierenden Clan-Kriminalität in Niedersachsen

Armin-Paulus Hampel: Nur sofortige Abschiebungen wirken wirklich abschreckend! Jens Kestner: Die Entwicklung der Clan-Kriminalität zeigt das Versagen der Landesregierung!

Am 12.11.2018 bei »Hart aber fair«, ging es mal wieder um Clan-Kriminalität. Ahmad Omeirat, ein Grünen-Politiker aus Essen und Träger eines Familiennamens eines Clans, entgegnete auf den Vorwurf, dass in vielen Teilen Deutschlands Clans längst die eigentliche Macht ausüben, dass die Nutzung des Begriffes Clan verdeutliche, dass es die Deutschen mit der Integration nicht ernst meinen. Im Umkehrschluss heißt das wohl, dass die Deutschen selbst schuld seien, wenn immer mehr No-Go-Areas entstehen, in denen die Polizei nichts mehr zu sagen hat, und wenn Clans mit Brutalität und Gewalt ganze Stadtteile beherrschen. Wenn die Polizei inzwischen auch in Niedersachsen verstärkt gegen libanesische und kurdische Clans vorgeht, ist das mehr Aktionismus, als ein entschiedenes Eingreifen gegen Gewalttäter, die nicht davor zurückschrecken, Polizisten, Justizbeamte und Zeugen zu bedrohen.

Die Bundestagsangeordneten Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner erklären zu der immer mehr eskalierenden Situation in Niedersachsen:

Hampel: Es ist ein offenes Geheimnis, dass Clan-Mitglieder Justizbehörden und selbst die Polizei unterwandern. Richter haben Angst, sprechen oft Urteile, die kein Mensch nachvollziehen kann, wie in Hildesheim, Hannover, Peine, Braunschweig und auch Göttingen geschehen. Immer und immer wieder Bewährungsstrafen zu verhängen, führt nun nicht gerade dazu, dass ein Urteil abschreckend wirkt. Einzig eine sofortige Abschiebung bei Straffälligkeit sorgt für klare Verhältnisse!

Kestner: Das niedersächsische Innenministerium erklärte auf Anfrage, dass von einem großen Dunkelfeld der Clan-Kriminalität auszugehen ist, da Clans ausschließlich innerhalb der Familien organisiert sind. Für Zeugen und Opfer bestehe häufig ein hohes Bedrohungs- und Gefährdungspotenzial, so auch für Einsatzkräfte, die mit subtilen Bedrohungen konfrontiert werden. Wenn nicht bald, statt nur zu reden, konsequent abgeschoben wird und Urteile gesprochen werden, die Wirkung zeigen, sollte die niedersächsische Landesregierung Menschen das Regieren überlassen, die nicht von Angst getrieben werden! so Kestner.

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Wir brauchen die Festung Europa, Udo Bullmann für die SPD im Europaparlament hat ganz klare Worte gefunden:

„Noch einmal mit Bezug auf Migration unterstrich er, diejenigen, die aus ihren Ländern fliehen, müssten einen sicheren Platz in den EU-Nationen finden. Es brauche legale Migrationsrouten, auf denen keine Menschenleben gefährdet werden.“ Der „Global Compact for Migration“ wird hier schon gelebt bevor er überhaupt unterzeichnet wurde.

Quelle: www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/mogherini-europa-und-afrika-koennen-die-weltpolitik...

Deswegen Festung Europa "https://festung-europa.net" jetzt!

#KESTNER #AfD #FestungEuropa
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erstellt am 10.11.18

Wir brauchen die Festung Europa, Udo Bullmann für die SPD im Europaparlament hat ganz klare Worte gefunden:

„Noch einmal mit Bezug auf Migration unterstrich er, diejenigen, die aus ihren Ländern fliehen, müssten einen sicheren Platz in den EU-Nationen finden. Es brauche legale Migrationsrouten, auf denen keine Menschenleben gefährdet werden.“ Der „Global Compact for Migration“ wird hier schon gelebt bevor er überhaupt unterzeichnet wurde.

Quelle: https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/mogherini-europa-und-afrika-koennen-die-weltpolitik-gemeinsam-revolutionieren/

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WIR TRAUERN UM EINEN KAMERADEN

www.facebook.com/122840837780517/posts/2161170770614170/

#Kestner #AfD #Bundeswehr
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erstellt am 10.11.18

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+++ FESTUNG EUROPA +++

Unsere Informationsseite ist jetzt ONLINE!

Die ungelöste Migrationsfrage: Ein Jahrhundertproblem
- Massenmigration
- Frontex
- Islam
- Global Compct for Migration

Ab SOFORT erreichbar: festung-europa.net

+++ VORANKÜNDIGUNG! +++

Jens Kestner, MdB ab Januar in Niedersachsen auf Infotour zur Thema „FESTUNG-EUROPA“

#AfD #Kestner #Migration #Frontex #Islam #GlobalCompactforMigration
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erstellt am 09.11.18

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+++ VORANKÜNDIGUNG! +++

Jens Kestner, MdB ab Januar in Niedersachsen auf Infotour zur Thema „FESTUNG-EUROPA“

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+++ PRESSEMITTEILUNG +++

Sehr geehrte Damen und Herren, der französische Präsidenten Emmanuel Macron hat eine gemeinsame europäische Armee und mehr Unabhängigkeit von den USA in der Verteidigungspolitik gefordert. Dazu teilen AfD-MdB Armin-Paulus Hampel und ich als „Information für die Presse“ folgendes mit:

Antwort an Macron: Die NATO muss europäischer werden

Paul Hampel und Jens Kestner, AfD, lehnen Aufbau einer Europa-Armee ab

„Die Schaffung einer gemeinsamen Europa-Armee, so wie sie jetzt der französische Präsident Immanuel Macron gefordert hat, führt in die falsche Richtung. Wir brauchen vielmehr eine massive Verstärkung der europäischen Komponente in der NATO. So wird ein Schuh daraus.“ Das erklärten Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, und Jens Kestner, AfD-Mitglied im Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestages, heute in Berlin.

Hampel:“Probleme mit unseren US-Freunden können bewältigt wer-den“

„Die Macron-Forderung nach einer Europa-Armee führt in die falsche Rich-tung. Deswegen ein in Jahrzehnten gewachsenes NATO-Bündnis zuguns-ten einer illusorischen Europa-Armee einzutauschen, ist völlig abwegig. Eu-ropa ist unter den gegebenen Verhältnissen auf die Zusammenarbeit mit den USA mit ihrem nuklearen Schutzschirm angewiesen. Hierfür gibt es derzeit keinen Ersatz. Die EU ist ja nicht einmal in der Lage, eine gemein-same Flüchtlingspolitik hinzubekommen. Außerdem: Eine Europa-Armee neu aufzubauen würde Jahrzehnte dauern um einigermaßen funktionieren zu können. “

Kestner: „Unsere Armee muss weiterhin national ausgerichtet blei-ben!“

„Wir brauchen das Dach der NATO, aber unsere Bundeswehr ist ein unver-zichtbarer Teil unserer Souveränität. Die Hirngespinste einer Europa-Armee bringen uns nicht weiter. Wir sollten uns lieber darauf konzentrieren, die darniederliegende Bundeswehr im umfassenden Sinne wieder herzustellen. Sie ist materiell kaum mehr funktionsfähig und leidet unter ihrer völlig zerrüt-teten Inneren Führung. Auch die Wiedereinsetzung der allgemeinen Wehr-pflicht gehört zu unseren Forderungen nach allgemeiner und konkreter Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit innerhalb der NATO. Hierzu müs-sen wir die Selbstverpflichtung, die Verteidigungsausgaben auf Zwei-Prozent vom Brutto-Inlandsprodukt zu erhöhen, endlich umsetzen.“

Hampel: „Für eine Stärkung der europäischen NATO-Komponente!“

„Wir brauchen die Festigung und Revitalisierung unseres Verteidigungs-bündnisses NATO, das die Sicherheit Europas garantiert. Hierzu gehört auch die überfällige Stärkung der Streitkräfte unserer europäischen NATO-Partner. Hier müssen wir mit gutem Beispiel voran gehen. Außerdem müs-sen wir die NATO wieder als Verteidigungsbündnis sehen und von Militär-Expeditionen in Mali, in Somalia oder gar in Afghanistan Abstand nehmen, wo fremde Interessen wahrgenommen werden und nicht unsere.“

#Kestner #Hampel #AfD #Bundestag #Pressemitteilung
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erstellt am 08.11.18

+++ PRESSEMITTEILUNG +++

Sehr geehrte Damen und Herren, der französische Präsidenten Emmanuel Macron hat eine gemeinsame europäische Armee und mehr Unabhängigkeit von den USA in der Verteidigungspolitik gefordert. Dazu teilen AfD-MdB Armin-Paulus Hampel und ich als „Information für die Presse“ folgendes mit:                                                                                                                                                

Antwort an Macron: Die NATO muss europäischer werden

Paul Hampel und Jens Kestner, AfD, lehnen Aufbau einer Europa-Armee ab

„Die Schaffung einer gemeinsamen Europa-Armee, so wie sie jetzt der französische Präsident Immanuel Macron gefordert hat, führt in die falsche Richtung. Wir brauchen vielmehr eine massive Verstärkung der europäischen Komponente in der NATO. So wird ein Schuh daraus.“ Das erklärten Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, und Jens Kestner, AfD-Mitglied im Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestages, heute in Berlin.

Hampel:“Probleme mit unseren US-Freunden können bewältigt wer-den“

„Die Macron-Forderung nach einer Europa-Armee führt in die falsche Rich-tung. Deswegen ein in Jahrzehnten gewachsenes NATO-Bündnis zuguns-ten einer illusorischen Europa-Armee einzutauschen, ist völlig abwegig. Eu-ropa ist unter den gegebenen Verhältnissen auf die Zusammenarbeit mit den USA mit ihrem nuklearen Schutzschirm angewiesen. Hierfür gibt es derzeit keinen Ersatz. Die EU ist ja nicht einmal in der Lage, eine gemein-same Flüchtlingspolitik hinzubekommen. Außerdem: Eine Europa-Armee neu aufzubauen würde Jahrzehnte dauern um einigermaßen funktionieren zu können. “

Kestner: „Unsere Armee muss weiterhin national ausgerichtet blei-ben!“

„Wir brauchen das Dach der NATO, aber unsere Bundeswehr ist ein unver-zichtbarer Teil unserer Souveränität. Die Hirngespinste einer Europa-Armee bringen uns nicht weiter. Wir sollten uns lieber darauf konzentrieren, die darniederliegende Bundeswehr im umfassenden Sinne wieder herzustellen. Sie ist materiell kaum mehr funktionsfähig und leidet unter ihrer völlig zerrüt-teten Inneren Führung. Auch die Wiedereinsetzung der allgemeinen Wehr-pflicht gehört zu unseren Forderungen nach allgemeiner und konkreter Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit innerhalb der NATO. Hierzu müs-sen wir die Selbstverpflichtung, die Verteidigungsausgaben auf Zwei-Prozent vom Brutto-Inlandsprodukt zu erhöhen, endlich umsetzen.“ 

Hampel: „Für eine Stärkung der europäischen NATO-Komponente!“

„Wir brauchen die Festigung und Revitalisierung unseres Verteidigungs-bündnisses NATO, das die Sicherheit Europas garantiert. Hierzu gehört auch die überfällige Stärkung der Streitkräfte unserer europäischen NATO-Partner. Hier müssen wir mit gutem Beispiel voran gehen. Außerdem müs-sen wir die NATO wieder als Verteidigungsbündnis sehen und von Militär-Expeditionen in Mali, in Somalia oder gar in Afghanistan Abstand nehmen, wo fremde Interessen wahrgenommen werden und nicht unsere.“

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